Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Weltzollorganisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf eine Empfehlung gemäß Artikel 16 des WZO-Übe...

EUROPÄISCHE KOMMISSION Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES Brüssel, den 16.5.2025 COM(2025) 235 final 2025/0114 (NLE) über den im Namen der Europäischen Union im Rat der Weltzollorganisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf eine Empfehlung gemäß Artikel 16 des WZO- Übereinkommens zur Änderung des Harmonisierten Systems BEGRÜNDUNG 1. GEGENSTAND DES VORSCHLAGS Der vorliegende Vorschlag betrifft den Beschluss zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union im Rat der Weltzollorganisation im Zusammenhang mit der geplanten Annahme eines Empfehlungsentwurfs zur Änderung der HS-Nomenklatur zu vertreten ist. 2. KONTEXT DES VORSCHLAGS 2.1. Das Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren Das Internationale Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (im Folgenden „Übereinkommen“) soll den internationalen Handel sowie das Erfassen, das Vergleichen und das Auswerten statistischer Daten, insbesondere derjenigen des internationalen Handels, erleichtern. Im Anhang des HS-Übereinkommens ist die HS-Nomenklatur aufgeführt, ein internationales harmonisiertes System, das es den teilnehmenden Ländern ermöglicht, gehandelte Waren für Zollzwecke auf einer gemeinsamen Grundlage zu klassifizieren. Die HS-Nomenklatur besteht aus den Bezeichnungen der Waren in Form von Positionen und Unterpositionen mit den dazugehörigen sechsstelligen Codenummern. Die...